Eine europäische Energiepolitik

Für das Gelingen der Energiewende

Das Gelingen der Energiewende und die Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit sind beides Herzensanliegen für meine politische Arbeit. Ich bin der festen Überzeugung, dass eine nachhaltige Energiepolitik langfristig den Industriestandort Europa stärken und gleichzeitig wirtschaftlichen Wohlstand und zukunftsträchtige Arbeitsplätze schaffen wird.

  • Ein verbraucherfreundliches Energielabel: In dieser Legislaturperiode hatte ich bereits sehr früh die Gelegenheit, mich direkt bei der Erarbeitung eines EU-Gesetzes einzubringen. Als Verhandlungsführerin meiner Fraktion habe ich mich bei der Reform des Energielabels für ein einfach verständliches Energielabel mit einer einheitlichen Skala von A-G für alle Haushaltsgeräte eingesetzt. Mit dem neuen Energielabel können Verbraucher mit einem Blick erkennen, welche Geräte ihnen tatsächlich beim Strom und Geld sparen helfen. Gleichzeitig war es mir ein wichtiges Anliegen, den Einzelhandel nicht mit zusätzlichen Pflichten zu belasten, so dass er sich primär auf seine Beratungsfunktion konzentrieren kann. Aus industriepolitischer Sicht ist das Energielabel ein Innovationsmotor: es gibt Unternehmen, die in Forschung und Entwicklung investieren, einen großen Wettbewerbsvorteil, um sich von der Konkurrenz abzusetzen.
  • Ein Strommarkt für die Energiewende: Für die beiden EU-Gesetze mit neuen Regeln für den Strommarkt bin ich ebenfalls Verhandlungsführerin meiner Fraktion, so dass ich bei deren konkreten Ausgestaltung direkt involviert bin. Ziel ist es, mit neuen Regeln für den Großhandelsmarkt und den Endkundenmarkt den Entwicklungen der letzten Jahre Rechnung zu tragen. Der Übergang zu einem dezentralen Energiesystem mit einem stärkeren Einsatz der Erneuerbaren erfordert neue Regeln zum Beispiel für den Energiehandel, das Netzmanagement sowie für die Übertragungs- und Netzbetreiber.
  • Potenziale in der Energieeffizienz ausschöpfen: In dieser Legislaturperiode wird durch die Überarbeitung der Energieeffizienz-Richtlinie ein neuer Rahmen für die Förderung der Energieeffizienz bis 2030 bestimmt. Ich habe mich im Industrie- und Energieausschuss stark gemacht für ambitionierte und verbindliche Zielsetzungen auf europäischer Ebene. Der effiziente Einsatz von Energie hat Vorteile sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmen. Schätzungen zur Folge kann jeder Haushalt in der EU bis zu 400 Euro jährlich durch den Einsatz von energieeffizienten Geräten sparen. Für Unternehmen lohnen sich ebenfalls Investitionen in energieeffiziente Produktionsketten, um Energiekosten zu sparen und die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
  • Förderung von Erneuerbare Energien: Wie die Erneuerbaren bis 2030 gefördert werden sollen, wird ebenfalls in dieser Legislaturperiode entschieden. In Nordhessen sind wir mit unseren Stadtwerken und den Bürgerenergiegenossenschaften sehr gut aufgestellt. Für das Gelingen eines dezentralen Energiesystems ist es aber wichtig, dass die Erneuerbaren nicht nur bei uns, sondern in ganz Europa eingesetzt und gefördert werden. Ein anderes wichtiges Anliegen für mich ist die Ausgestaltung der nationalen Förderprogramme. Hier ist es wichtig, dass die Erneuerbaren in allen Mitgliedstaaten mit vergleichbaren Kriterien gefördert werden können.
Eine europäische Industriepolitik

Für nachhaltiges Wachstum und gute Arbeit

Es ist meine feste Überzeugung, dass wir jetzt industriepolitisch die richtigen Weichen stellen müssen, um langfristig die industrielle Wertschöpfung und damit Beschäftigung und Wohlstand in Europa zu erhalten. Dafür setze ich mich mit ganzer Kraft im EU-Parlament ein:

  • Für eine echte europäische Industriestrategie: Als ich im EU-Parlament begonnen habe, musste ich mit großer Überraschung feststellen, dass keinerlei langfristige Strategie für die europäische Industriepolitik vorlag. Ich bin aber überzeugt, dass wir bewusst politische Entscheidungen für Schlüsselindustrien treffen müssen, um gezielt und nachhaltig zu investieren. Durch viel parlamentarischen Druck habe ich nun in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen erreicht, dass die EU-Kommission strategische Schwerpunkte für ihre Initiativen berücksichtigt und sich darüber mit dem EU-Parlament abstimmt.
  • Für eine starke Bahnindustrie: Ein besonders wichtiges Thema ist für mich die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Bahnindustrie, die unter nicht immer fairem Wettbewerbsdruck aus Asien steht und oft nicht die nötige Aufmerksamkeit erhält. Dabei ist die Schiene unerlässlich für die Erreichung unserer Klimaziele und ein wesentlicher Industriezweig in Nordhessen mit Bombardier, Henschel, Hübner, Bode, EDAG, SMA Railway und anderen. Um mit konkreten Maßnahmen unsere Unternehmen und Beschäftigte zu unterstützen, habe ich eine Resolution zur Wettbewerbsfähigkeit der Bahnindustrie in die Wege geleitet, die klare Forderungen an die Europäische Kommission stellt. Ein erster Erfolg ist die Einrichtung einer Branchen-Expertengruppe bei der EU-Kommission, die eine langfristige Strategie ausarbeitet und beobachtet wie unsere Empfehlungen umgesetzt werden.
  • Für das Gelingen des digitalen Wandels: Die digitale Zukunft unserer Wirtschaft muss politisch gestaltet werden, damit wir die Chancen nutzen und gleichzeitig soziale und andere Risiken vermeiden. Dabei haben mich vor allem zwei Themen begleitet, für die ich als Verantwortliche der sozialdemokratischen Fraktion die Verhandlungen übernommen habe: Die europäischen Richtlinien für den Breitbandausbau und die beschäftigungspolitische Dimension der Robotik.
  • Für eine nachhaltige Automobilindustrie: Ich bin überzeugt, dass wir eine starke Automobilindustrie in Deutschland erhalten müssen. Dafür müssen aber auch deutsche Konzerne schnell umdenken und auf nachhaltige Innovationen setzen. Durch meine Arbeit habe ich dazu beigetragen, dass sich die Automobilindustrie den eigenen Fehlern stellen und in Zukunft nachhaltiger agieren muss.

Ich trete ein für die Interessen Nordhessens in der EU. Nordhessen als liebens- und lebenswerte Region benötigt eine starke Stimme in Brüssel. Hier können Sie erfahren, was ich bisher erreicht habe.

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© Martina Werner
Datum des Ausdrucks: 23.04.2018