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Mitglied des Europäischen Parlaments

Martina Werner - Europa neu denken.

EU-Parlament

Meine AusschŁsse

Der √ľberwiegende Teil der Arbeit des Europ√§ischen Parlaments findet in Fachaussch√ľssen statt, die Berichte ausarbeiten, √ľber die sp√§ter im Plenum abgestimmt wird. Ich bin Vollmitglied im Industrieausschuss und Stellvertreterin im Handelsausschuss.

Neben den klassischen Aussch√ľsse gibt es noch sogenannte Delegationen. Sie pflegen die Beziehungen zu Drittl√§ndern und tauschen Informationen mit Ihnen aus. Ich arbeite in der Delegation, die Kontakt h√§lt zur Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP).

Der Ausschuss f√ľr Industrie, Forschung und Energie (ITRE) ist zust√§ndig f√ľr

  • Industriepolitik der Europ√§ischen Union, die Anwendung neuer Technologien, einschlie√ülich Ma√ünahmen im Zusammenhang mit kleinen und mittleren Unternehmen
  • Die EU-Energiepolitik und Vollendung des Energiebinnenmarktes, einschlie√ülich Ma√ünahmen im Zusammenhang mit der Sicherheit der Energieversorgung, der F√∂rderung der Energieeffizienz und erneuerbaren Energien, der F√∂rderung des Verbunds von Energienetzen, einschlie√ülich Auf- und Ausbau von transeurop√§ischen Netzen im Bereich der Energieinfrastruktur
  • die nukleare Sicherheit, Stillegungen und Abfallentsorgung im Atomsektor
  • die Forschungs- und Innovationspolitik der Union
  • die Europ√§ische Raumfahrtpolitik
  • die Informationstechnologie sowie Kommunikationsnetzwerke und -dienste, einschlie√ülich Technologien und Sicherheitsaspekte¬†sowie Auf- und Ausbau von transeurop√§ischen Netzen im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur

Der Ausschuss f√ľr internationalen Handel (INTA) ist zust√§ndig f√ľr

  • Fragen im Zusammenhang mit der Festlegung, Durchf√ľhrung und √úberwachung der gemeinsamen Handelspolitik der Europ√§ischen Union und ihren Au√üenwirtschaftsbeziehungen.

 

Sie wollen mehr wissen?

Internetseite des EU-Parlaments mit Infos zu den 22 Aussch√ľssen:
http://www.europarl.europa.eu/committees/de/home.html

Klicken Sie sich live rein!

Alle Ausschusssitzungen werden (wie auch die Plenarsitzungen) live im Webstream √ľbertragen:
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/committees

Fakten, Fakten, Fakten

Das Europäische Parlament in Straßburg (C) Parlement Europeen (C) Architecte : Architecture Studio

Wie funktioniert das Europäische Parlament?

500 Millionen Menschen, 28 L√§nder, 1 gemeinsames Parlament. Mit der Europawahl am 25. Mai 2014 haben die B√ľrgerinnen und B√ľrger 751 Abgeordnete wieder oder zum ersten Mal ins Europ√§ische Parlament nach Br√ľssel und Stra√üburg geschickt. Die Parlamentarier bestimmen in 22 Fachaussch√ľssen in der 5-j√§hrigen Wahlperiode den Kurs Europas mit. Derzeit geh√∂ren 191 Parlamentarier zur Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) - darunter 27 Genossinnen und Genossen der SPD.

 

Wie entstehen Gesetze in der EU?

Die Rechtsakte der Europäischen Union unterscheidet man in Gesetzgebungsakte und Rechtsakte ohne Gesetzescharakter. An den Gesetzgebungsverfahren sind meistens die EU-Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der EU beteiligt. Der Erlass von Gesetzgebungsakten läuft in der Regel wie folgt ab:

Die Europäische Kommission schlägt ein Gesetzespaket vor - sie hat das alleinige Initiativrecht. In Einzelfällen können einzelne Gruppen von Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament oder der Rat die EU-Kommission auffordern Gesetzesinitiativen einzuleiten. Gesetzesvorschläge der Kommission werden von dem Europäischen Parlament und dem Rat erörtert. Können sich Kommission, Rat und Parlament nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen, wird ein sogenanntes Vermittlungsverfahren eingeleitet. Wird auch im Vermittlungsverfahren keine Einigung erzielt, ist der Rechtsakt gescheitert.

Mehr zur EU-Gesetzgebung erfahren Sie im Video:


Europäischen Institutionen im Überblick

Neben dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission gibt es noch eine weitere Reihe von Institutionen in der Europäischen Union. Welche das sind und wie sie zusammenhängen sehen Sie in dieser Grafik:

Quelle: Bundeszentrale f√ľr politische Bildung
Quelle: Bundeszentrale f√ľr politische Bildung

Ich trete ein f√ľr die Interessen Nordhessens in der EU. Nordhessen als liebens- und lebenswerte Region ben√∂tigt eine starke Stimme in Br√ľssel. Daf√ľr setze ich mich ein.

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© Martina Werner
Datum des Ausdrucks: 18.10.2017