Fakten, Fakten, Fakten

Das Europäische Parlament in Straßburg (C) Parlement Europeen (C) Architecte : Architecture Studio

Wie funktioniert das Europäische Parlament?

500 Millionen Menschen, 28 Länder, 1 gemeinsames Parlament. Mit der Europawahl am 25. Mai 2014 haben die Bürgerinnen und Bürger 751 Abgeordnete wieder oder zum ersten Mal ins Europäische Parlament nach Brüssel und Straßburg geschickt. Die Parlamentarier bestimmen in 22 Fachausschüssen in der 5-jährigen Wahlperiode den Kurs Europas mit. Derzeit gehören 191 Parlamentarier zur Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) - darunter 27 Genossinnen und Genossen der SPD.

 

Wie entstehen Gesetze in der EU?

Die Rechtsakte der Europäischen Union unterscheidet man in Gesetzgebungsakte und Rechtsakte ohne Gesetzescharakter. An den Gesetzgebungsverfahren sind meistens die EU-Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der EU beteiligt. Der Erlass von Gesetzgebungsakten läuft in der Regel wie folgt ab:

Die Europäische Kommission schlägt ein Gesetzespaket vor - sie hat das alleinige Initiativrecht. In Einzelfällen können einzelne Gruppen von Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament oder der Rat die EU-Kommission auffordern Gesetzesinitiativen einzuleiten. Gesetzesvorschläge der Kommission werden von dem Europäischen Parlament und dem Rat erörtert. Können sich Kommission, Rat und Parlament nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen, wird ein sogenanntes Vermittlungsverfahren eingeleitet. Wird auch im Vermittlungsverfahren keine Einigung erzielt, ist der Rechtsakt gescheitert.

Mehr zur EU-Gesetzgebung erfahren Sie im Video:


Europäischen Institutionen im Überblick

Neben dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission gibt es noch eine weitere Reihe von Institutionen in der Europäischen Union. Welche das sind und wie sie zusammenhängen sehen Sie in dieser Grafik:

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung

Ich trete ein für die Interessen Nordhessens in der EU. Nordhessen als liebens- und lebenswerte Region benötigt eine starke Stimme in Brüssel. Dafür setze ich mich ein.

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© Martina Werner
Datum des Ausdrucks: 11.12.2017