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Mitglied des Europäischen Parlaments

Martina Werner - Europa neu denken.

Pressemitteilung 02.10.2018

Neue Regeln für Videos im Internet - Besserer Jugendschutz, klare Kennzeichnung von Werbung und mehr „Made in Europe“-Inhalte nun auch bei Online-Videos

Das Europäische Parlament hat am Dienstag, den 2. Oktober mit der Reform der Audiovisuellen-Mediendienst-Richtlinie neue Regeln für Videoinhalte im Internet beschlossen. Galt die Richtlinie bisher nur für Rundfunkanstalten, werden die Regeln nun an das digitale Zeitalter angepasst und auf Plattformen wie Facebook oder Youtube ausgeweitet.

Die letzte Revision der Richtlinie liegt zehn Jahre zurück. „Es war überfällig, dass wir den Rechtsrahmen an die Art und Weise anpassen, wie wir mittlerweile Medien konsumieren“, kommentiert die Europaabgeordnete Martina WERNER. „Wenn Gesetze nicht mit der Zeit gehen, verlieren sie ihre Wirkung. Auch für das Internet müssen klare Regeln gelten“.

 

Durch die Richtlinie sollen nun auch Videodienste im Internet den Jugendschutz gewährleisten, barrierefreien Zugang anbieten, und eine Quote für europäische Werke von 30 Prozent einhalten. Diese europäischen Werke sollen bei Streaming-Anbietern klar kenntlich gemacht werden. Zudem führt die Richtlinie eine Transparenzpflicht bei der Kennzeichnung von Werbung, Sponsoring und Produktplatzierungen ein.

 

Aber auch für Rundfunkanstalten ändern sich einige Vorschriften. Die neue Richtlinie führt eine maximale Werbequote von 20% für den täglichen Sendezeitraum zwischen 6:00 und 18:00 Uhr ein. Außerdem soll sichergestellt werden, dass Kinder weniger Werbung für ungesunde Lebensmittel angezeigt bekommen. Produktplatzierungen und Teleshopping soll in Kinderprogrammen gänzlich verboten werden. Die Richtlinie schreibt außerdem Unabhängigkeit und Staatsferne der Rundfunkaufsichtsbehörden vor.

 

Die SPD hat sich in den Verhandlungen erfolgreich insbesondere für die Angleichung von Transparenzvorschriften für Werbung eingesetzt. „Durch Plattformen wie Youtube und Instagram vermischt sich zunehmend die Grenze zwischen Werbung und Entertainment, wenn Influencer für bestimmte Produkte werben. Aber Online-Plattformen erzielen mittlerweile ähnlich große Reichweiten wie TV-Sender. Um den Verbraucherschutz gewährleisten zu können müssen die Regeln, die für TV-Werbung gelten, auch im Internet gelten“, so die SPD-Abgeordnete aus Nordhessen Martina WERNER.

 

Nach der Abstimmung haben die Mitgliedsstaaten nun 21 Monate Zeit, die neue Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.


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© Martina Werner
Datum des Ausdrucks: 12.12.2018