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Mitglied des Europäischen Parlaments

Martina Werner - Europa neu denken.

Pressemitteilung 07.06.2018

„Ende der Mondpreise für Auslandstelefonate“ Einigung auf neues EU-Telekommunikationsgesetz

In der Nacht auf Mittwoch, 6. Juni 2018, haben sich Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten auf ein neues Telekommunikationsgesetz geeinigt.

 

Die Industriepolitikerin und SPD-Europaabgeordnete aus Nordhessen, Martina Werner, freut sich über das Ergebnis: „Die oft unverschämten Preise für Auslandstelefonate in der EU werden nun endlich gedeckelt. Nach dem Ende der Roaming-Gebühren ist das der nächste Erfolg des Europaparlaments für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher. Anrufe in das Ausland dürfen nun maximal 19 Cent pro Minute kosten. Bislang haben deutsche Kunden oft das Fünffache bezahlt.“

Das Telekommunikationsgesetz legt auch Regeln für den Ausbau des Internets der Zukunft fest. „Der neue Gesetzesrahmen schafft Anreize zum Aufbau von Infrastrukturen für schnelles Glasfaser-Internet. Auf ältere Technologien zu setzen, wäre die falsche Strategie gewesen. Wir brauchen jetzt den Schritt zur Glasfaser. In einigen Regionen Hessens ist das Netz so schlecht ausgebaut, dass man sich nur im Schneckentempo auf der Datenautobahn bewegen kann und immer wieder in Staus gerät. Das ist für private Nutzer eine Zumutung und für die Unternehmen vor Ort eine Katastrophe. Darum haben wir eine Verwässerung der Definition von Hochgeschwindigkeit verhindert und uns auf Regeln für neue Investitionsformen geeinigt. Wenn sich mehrere Anbieter zusammentun und sich Verantwortung und Kosten für den Breitbandausbau in ländlichen Regionen teilen, können sie im Gegenzug von geringeren Auflagen beim Zugang für Wettbewerber profitieren. Dabei haben wir das Risiko von neuen Monopolstellungen minimiert.“, so Martina Werner.

 

Das Plenum des Europäischen Parlaments muss den neuen Vereinbarungen noch zustimmen. Die EU-Mitgliedstaaten müssen die Richtlinie dann innerhalb von 24 Monaten umsetzen.

 

 

Weitere Informationen: Büro Martina Werner +32 228 47782


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© Martina Werner
Datum des Ausdrucks: 12.12.2018