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Mitglied des Europäischen Parlaments

Martina Werner - Europa neu denken.

Martina Werner zum Ausgang der Parlamentswahlen in Ungarn

Nicht zum Schweigen verdammt

„In einer gelebten Demokratie gehört es dazu, auch ungeliebte Wahlergebnisse zu akzeptieren“, betont die Europaabgeordnete Martina Werner mit Blick auf das Ergebnis der Parlamentswahl in Ungarn. Dort konnte die Fidesz-Partei des amtierenden ungarischen Premierministers Viktor Orbán 48,8 Prozent der
abgegebenen Stimmen auf sich vereinen und somit die absolute Mehrheit der Mandate im Parlament erlangen. „Doch auch wenn man die Entscheidung der ungarischen Wählerinnen und Wähler anerkennt, bedeutet das noch lange nicht, dass man damit zum Schweigen verdammt ist“, so die aus Nordhessen stammende Politikerin.

Der wiedergewählte Ministerpräsident Ungarns hat während seines Wahlkampfes verstärkt auf eine Angstkampagne gegen Migranten und oppositionelle Kräfte gesetzt: Wenn seine Partei verliere, so seine Drohung, werde ganz Ungarn von muslimischen Einwanderern überrannt. „Dieser Rassismus und Nationalismus steht im krassen Gegensatz zu den Prinzipien eines aufgeklärten, weltoffenen und vereinigten Europas. Dem darf nicht tatenlos zugesehen werden. Man muss Herrn Orbán klarmachen, dass es in Europa Regeln gibt, an die auch er sich zu halten hat“, fordert die hessische Europaabgeordnete.

Konfliktpotential gibt es genug: Orbán hat bereits angekündigt, den Ton gegenüber Brüssel zu verschärfen und seinen Widersachern „an den Kragen zu gehen“. Dabei lassen die Töne aus Ungarn jegliche Diplomatie, Respekt oder Höflichkeit vermissen. So hat das hohe Fidesz-Mitglied Zsolt Bayer bereits offiziell verkündet, dass man „dem geisteskranken Teil dieser Welt, den Volltrotteln, dem Maulkorb der politischen Korrektheit – und denen, die meinen, dass es weder eine europäische Kultur und Zivilisation noch eine Nation oder das Christentum brauchte“ bereits den Krieg erklärt habe.

Mit seiner Taktik steht Orbán nicht allein da: Der ungarische Staatschef und seine Fidesz-Partei sind Teil einer rechtspopulistischen Welle, die derzeit in vielen Europäischen Staaten grassiert. „In unserem Land haben sich ebenfalls populistische und menschenfeindliche Strömungen einen Platz erobert, der ihnen in einer aufgeklärten Gesellschaft nicht zustehen sollte. Auch wenn dieser zerstörerische Politikstil derzeit wie ein Erfolgsmodell erscheint, muss ich allen anderen Parteien schärfstens davon abraten, ihn auf ihrer Jagd nach Wählerstimmen zu kopieren. Auf diese Weise werden den rechten Populisten keine Stimmen abgeluchst, sondern ihre menschenverachtenden Ideen nur noch weiter hoffähig gemacht“, warnt Martina Werner.


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Ich trete ein für die Interessen Nordhessens in der EU. Nordhessen als liebens- und lebenswerte Region benötigt eine starke Stimme in Brüssel. Hier können Sie erfahren, was ich bisher erreicht habe.

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© Martina Werner
Datum des Ausdrucks: 22.06.2018