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Mitglied des Europäischen Parlaments

Martina Werner - Europa neu denken.

Unfairer Wettbewerb aus China bedroht auch Jobs in Nord- und Osthessen

80 Prozent der europĂ€ischen Antidumpingverfahren richten sich gegen China. In zahlreichen Branchen, wie etwa der Metall-, der Bahn- oder der Solarindustrie, fĂŒhrt das zu enormem Kostendruck. Auf dieses Problem macht die industriepolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten Martina WERNER anlĂ€sslich des China-Besuchs von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in dieser Woche aufmerksam. „Viele Unternehmen - auch in Nord- und Osthessen - profitieren vom europĂ€ischen Schutz gegen Dumping. Wenn der Schutz bröckelt, sind auch ArbeitsplĂ€tze in unserer Region bedroht.“

China fordert von den Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) ab Ende 2016 als Marktwirtschaft behandelt zu werden. BegrĂŒndet wird dies mit dem Erlöschen einer Klausel aus dem Beitrittsprotokoll Chinas zur WTO am 11. Dezember 2016. Das bedeutet, dass Anti-Dumpingverfahren schwieriger eingeleitet werden könnten, wenn die EuropĂ€ische Union nicht rasch ihre Handelsschutzinstrumente reformiert.

„Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten hatten seit Chinas WTO Beitritt 2001 Zeit, sich auf den Stichtag vorzubereiten. Geschehen ist bislang nichts“, kritisiert die Nordhessin Martina WERNER. „Wir brauchen eine europĂ€isch-chinesische Handelspolitik auf dem Grundsatz der Gegenseitigkeit. Gleiche Marktzugangsbedingungen, Absage an Dumping und Kampf gegen den Missbrauch von geistigem Eigentum.“

„Vor allem fĂŒr kleine und mittelstĂ€ndische Unternehmen sind die HĂŒrden zu asiatischen MĂ€rkten oft viel zu hoch. Gleichzeitig setzt sie die billige und staatlich unterstĂŒtzte Konkurrenz aus Fernost im offenen EU-Binnenmarkt unter starken Druck. Das ist kein fairer Wettbewerb!“, so Martina WERNER.

Das Europaparlament macht schon lange Druck auf die beiden EU-Institutionen Kommission und Rat. Trotzdem hat die EuropĂ€ische Kommission erst im Oktober eine neue Methodologie zur Berechnung von Strafzöllen angekĂŒndigt und die Mitgliedstaaten stehen seit zwei Jahren bei der Reform der Handelsschutzinstrumente auf der Bremse. „Einen Freifahrtschein fĂŒr Produkte zu Dumpingpreisen erteilen wir nicht. Wir unterstĂŒtzen Wettbewerb im Interesse von Unternehmen und Verbraucherinnen und Verbrauchern, aber nur wenn die Regeln fair sind. Kommission und Rat mĂŒssen jetzt Gas geben“, erlĂ€utert Martina WERNER die Position der sozialdemokratischen EU-Abgeordneten.


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Ich trete ein fĂŒr die Interessen Nordhessens in der EU. Nordhessen als liebens- und lebenswerte Region benötigt eine starke Stimme in BrĂŒssel. DafĂŒr setze ich mich ein.

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© Martina Werner
Datum des Ausdrucks: 18.10.2017