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Mitglied des Europäischen Parlaments

Martina Werner - Europa neu denken.

EU muss enger an Städte und Kommunen heranrücken

„Städte und Kommunen müssen enger und besser in EU-Entscheidungen einbezogen werden“, so Kerstin WESTPHAL, die Expertin für Städtepolitik der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament. Der überwiegende Teil der politischen Maßnahmen und Rechtsvorschriften der EU werden auf lokaler Ebene umgesetzt - dabei brauchen die Kommunen vor Ort Unterstützung.

Für die Regionalexpertin ist die im Mai beschlossene europäische Städteagenda ein Startschuss, für eine bessere europäische Kommunalpolitik: „Wir müssen Zuständigkeiten bündeln und Anlaufstellen bei der Kommission schaffen, damit Städte und Kommunen sich nicht im Dschungel der EU-Vorschriften und Fördermöglichkeiten verlieren.“

Im Gespräch mit nordhessischen Bürgermeistern wird der Bedarf für bessere Unterstützung von Seiten der EU-Kommission immer wieder deutlich: „Insbesondere für unsere kleinen und mittleren Kommunen, die mit einem kleinen Mitarbeiterstab auskommen müssen, wäre dies ein erhebliche Arbeitserleichterung“, so die nordhessische Abgeordnete Martina WERNER.

WERNER setzt dabei aber nicht nur auf eine „Kommissions-Hotline“ sondern auch auf regionale Europe-Direct-Informationszentren: „Im Gegensatz zu Südhessen, gibt es in Nordhessen kein einziges EU-Informationszentrum – wir sind ein weißer Fleck auf der Karte und das muss sich ändern.“

Bereits seit ihrer Wahl in das Europaparlament, setzt sich die Sozialdemokratin nachdrücklich für eine solche Einrichtung in Nordhessen ein. Besonders im Bereich der Beratung und Partizipation von EU-Förderprogrammen sieht WERNER einen Nachteil für Nordhessen.

Hintergrund:

In Deutschland gibt es insgesamt 57 EUROPE DIRECT Informationszentren (EDICs). Sie informieren über die Europäische Union, halten Informationsmaterial bereit und geben Auskünfte zu europäischen Themen, wie Förderprogrammen, und können weitere Ansprechpartner nennen. Dabei beraten sie nicht nur Kommunen und Verbände, sondern auch KMUS. EDICs sind eng mit der Europäischen Kommission vernetzt, welche die Einrichtung eines EDICs mit einem jährlichen Betrag bezuschusst. In Südhessen gibt es insgesamt vier EDICs.


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Ich trete ein für die Interessen Nordhessens in der EU. Nordhessen als liebens- und lebenswerte Region benötigt eine starke Stimme in Brüssel. Dafür setze ich mich ein.

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© Martina Werner
Datum des Ausdrucks: 11.12.2017